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Gefährlicher Murks beim Umbau der Bushaltestelle Landgraben

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Bushaltestelle Landgraben Der Ortsbeirat 16 - Bergen Enkheim möge beschließen Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird beauftragt, zu prüfen und umgehend Abhilfe schaffen und auch keine weiteren Haltestellen in Bergen Enkheim in dieser Art umbauen. Evtl. Planungen sind zu stoppen bzw. die Ausbauart zu korrigieren. Begründung: Bei dem Umbau der Haltestelle Am Landgraben (Ostseite gegenüber Nr 5) wurden neue weiße Bordsteine eingebaut, bei denen die Busse nicht mehr direkt an die Haltestelle anfahren können. Es bleibt eine Lücke von mindestens 15 cm. Die Folge Rollstuhlfahrer benötigen weiter als Einstieghilfe das Ausklappen der Rampe. Für Fahrgäste mit Einkaufswagen besteht die Gefahr das der Einkaufswagen in dem Spalt hängen bleibt und die Person stürzt, gerade Senioren bedürfen der Hilfe da sie den Einkaufswagen nicht über den Spalt heben können.

Inhalt

Antrag vom 22.12.2018, OF 223/16

Betreff: Gefährlicher Murks beim Umbau der Bushaltestelle Landgraben Der Ortsbeirat 16 - Bergen Enkheim möge beschließen Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird beauftragt, zu prüfen und umgehend Abhilfe schaffen und auch keine weiteren Haltestellen in Bergen Enkheim in dieser Art umbauen. Evtl. Planungen sind zu stoppen bzw. die Ausbauart zu korrigieren.

Begründung: Bei dem Umbau der Haltestelle Am Landgraben (Ostseite gegenüber Nr 5) wurden neue weiße Bordsteine eingebaut, bei denen die Busse nicht mehr direkt an die Haltestelle anfahren können. Es bleibt eine Lücke von mindestens 15 cm. Die Folge Rollstuhlfahrer benötigen weiter als Einstieghilfe das Ausklappen der Rampe. Für Fahrgäste mit Einkaufswagen besteht die Gefahr das der Einkaufswagen in dem Spalt hängen bleibt und die Person stürzt, gerade Senioren bedürfen der Hilfe da sie den Einkaufswagen nicht über den Spalt heben können.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Dezember 2018 brachte FDP im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.01.2019 im OBR 16 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 26 · 22.01.2019
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage OF 223/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFFLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF, LINKE. und FDP (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung