Verzicht auf den Bau der Omegabrücke in Berkersheim über die Bahngleise wegen Unverhältnismäßigkeit von Ausgaben und Nutzen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Verzicht auf den Bau der Omegabrücke aufgrund der unverhältnismäßigen Kosten im Vergleich zum Nutzen. Die Stadt ist für die vollen Baukosten verantwortlich und in der aktuellen Haushaltslage nicht in der Lage, diese Ausgaben zu rechtfertigen. Die Einsparungen sollen anderweitig verwendet werden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Beschluss vom 12.05.2022 zum Bau der Omegabrücke in Berkersheim zu korrigieren und die dadurch eingesparten von der Stadt zu tragenden Kosten von 12,313 Mio. € anderweitig zu verwenden, wobei der möglicherweise noch nicht verausgabte Teil der beschlossenen Vorplanungskosten in Höhe von 1,663 Mio. € ebenfalls anderweitig genutzt werden kann.
Begründung
Nachdem feststeht, dass die Stadt die gesamten Kosten selbst tragen muss (nicht Erstattungs-fähigkeit ca. 8,5 Mio. €), ist diese Ausgabe angesichts der Haushaltslage unverhältnismäßig. ST 2788: "Durch die vorhandene Unterführung oder eine Fiktivunterführung "Im Wiesengarten" werden keine ÖPNV-Fahrzeuge aus dem heutigen Fuhrpark passieren können." Die Busverbindung von Harheim zur U 5 in Preungesheim ist auch bei Nutzung der Unterführung "Im Wiesengarten", bei Nutzung der Kleinbusse darstellbar. Unabhängig davon bleibt die Anbindung für Harheim durch Nutzung des Anschlusses an die S-Bahn Berkersheim gegeben. ST 2788: "Vonseiten der Ortslandwirtschaft wird eine Straßenüberführung ("Omega rechts") gefordert." Mit Verweis auf Absatz 5 der OA 200 vom 31.05.2022: Die Landwirte können unter geringen Zusatzaufwendungen ebenfalls die Unterführung "Im Wiesengarten" nutzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. Mai 2026 brachte SPD im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme