Neue Verteilerkästen im Stadtgebiet!?
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Des Öfteren wird der Ortsbeirat 6 darauf angesprochen, dass in der letzten Zeit vermehrt neue Verteilerkästen im Ortsbezirk (aber auch im gesamten Stadtgebiet) aufgestellt werden (z.B. Hachenburger Straße, Sossenheim). Einmal abgesehen davon, dass diese Verteilerkästen das Stadtbild nicht gerade verschönern, fragen die Bürgerinnen und Bürger nach dem Genehmigungs- und Informationsverfahren und dem Grund für das vermehrte Aufstellen.
Inhalt
Antrag vom 09.10.2006, OF 218/6
Betreff:
Neue Verteilerkästen im Stadtgebiet!?
Des Öfteren wird der Ortsbeirat 6 darauf angesprochen, dass in der letzten Zeit vermehrt neue Verteilerkästen im Ortsbezirk (aber auch im gesamten Stadtgebiet) aufgestellt werden (z.B. Hachenburger Straße, Sossenheim). Einmal abgesehen davon, dass diese Verteilerkästen das Stadtbild nicht gerade verschönern, fragen die Bürgerinnen und Bürger nach dem Genehmigungs- und Informationsverfahren und dem Grund für das vermehrte Aufstellen.
Dies vorausgeschickt wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
Trifft es zu, dass in den vergangenen Monaten vermehrt Verteilerkästen im Orts- bezirk 6 (bzw. im gesamten Stadtgebiet) installiert wurden?
Wenn ja,
wer betreibt diese Verteilerkästen?
was ist der Grund für das Aufstellen?
Durch wen werden die Verteiler kästen grundsätzlich genehmigt?
Ist es zukünftig möglich, direkt betroffene Eigentümern und/oder Mieter über das Aufstellen der Verteilerkästen vorab zu informieren?
Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. Oktober 2006 brachte CDU im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.