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Umstellung der Ampelanlage Barbarossastraße/Triebstraße ab 20 Uhr auf Blinklichtbetrieb

Vorlagentyp: OFF.D.P.
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 19.11.1995, OF 207 /16

Betreff: Umstellung der Ampelanlage Barbarossastraße/Triebstraße ab 20 Uhr auf Blinklichtbetrieb Antragstellende Fraktion: F.D.P.Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. November 1995 brachte F.D.P. im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 16
Sitzung 26 · 05.12.1995
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: Zu Absatz 1: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. = (Annahme) Zu Absatz 2: SPD und GRÜNE gegen F.D.P. = (Annahme) bei Enthaltung CDU.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Zu Absatz 1: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. = (Annahme) Zu Absatz 2: SPD und GRÜNE gegen F.D.P. = (Annahme) bei Enthaltung CDU.

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