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Stadtbahnquerungen in Heddernheim endlich zügig bearbeiten

Vorlagentyp: OFFREIE_WÄHLER
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

endlich zügig bearbeiten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat hat bereits im Oktober 2010 dem Ortsbeirat 8 seine erfreulich aussagekräftige ST 1332 vom 07.10.2010 zukommen lassen. Doch knapp zwei Jahre später ist bis heute nicht erkennbar, dass auch nur ein Punkt davon als erledigt gelten kann. Der Magistrat wird daher gebeten, seine ST 1332/2010, der die V 1343/2010 zugrunde liegt, in allen Punkten auf den neuesten Sachstand zu bringen, zügig zu berichten und auf Durchsetzung zu dringen. Begründung: Die drei Querungen der Stadtbahngleise sind im Bebauungsplan 537 Heddernheim-Nord aus 1986 enthalten. Die Benutzerhäufung querender Stadtbahnlinien wie auch die der Fußgänger, nimmt stetig zu. Gerade ist das Neubaugebiet "An der Sandelmühle" für weitere 500 Bewohner in der Diskussion.

Inhalt

Antrag vom 31.05.2012, OF 200/8

Betreff: Stadtbahnquerungen in Heddernheim endlich zügig bearbeiten

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat hat bereits im Oktober 2010 dem Ortsbeirat 8 seine erfreulich aussagekräftige ST 1332 vom 07.10.2010 zukommen lassen. Doch knapp zwei Jahre später ist bis heute nicht erkennbar, dass auch nur ein Punkt davon als erledigt gelten kann. Der Magistrat wird daher gebeten, seine ST 1332/2010, der die V 1343/2010 zugrunde liegt, in allen Punkten auf den neuesten Sachstand zu bringen, zügig zu berichten und auf Durchsetzung zu dringen.

Begründung: Die drei Querungen der Stadtbahngleise sind im Bebauungsplan 537 Heddernheim-Nord aus 1986 enthalten. Die Benutzerhäufung querender Stadtbahnlinien wie auch die der Fußgänger, nimmt stetig zu. Gerade ist das Neubaugebiet "An der Sandelmühle" für weitere 500 Bewohner in der Diskussion.Nebenvorlage: Antrag vom 14.06.2012, OF 204/8 Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Mai 2012 brachte FREIE_WÄHLER im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.08.2012 im OBR 8 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 12 · 14.06.2012
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Vorlage OF 200/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 204/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 13 · 23.08.2012
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Die Vorlage OF 200/8 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 204/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Freie Wähler
Enthaltung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFreie WählerFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Enthaltung LINKE. zu 2. CDU, SPD, FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung LINKE.

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