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Sommergarten Gaststätte .Leon Garcias. Kantstraße

Vorlagentyp: OFCDU
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Sommergarten wurde mit Planen komplett abgedichtet und wird somit ganzjährig nutzbar. Die Möblierung ist sehr aufwendig und steht ebenfalls ganzjährig. Der OBR 3 möchte hier keine Bewertung der Gestaltung des genannten Sommergartens treffen. Die Möblierung ist ansprechend und stellt an dieser Stelle auch kein Problem dar, sondern eine Bereicherung des Platzes. Allerdings stellt sich der OBR 3 in diesem Zusammenhang die Frage, wie das Nordend künftig aussehen wird, wenn der Trend sich fortsetzt, das Gaststätten Sommergärten durch Überbauung in ganzjährig nutzbare Gasträume umwandeln. Sicherlich gilt auch hier das Prinzip der Chancengleichheit, d.h. eine solche Gestaltung kann nicht nur selektiv erteilt werden. Neben dem stadtgestalterischen Aspekt muß zusätzlich die Kapazität berücksichtigt werden, die ständig steigende Zahl an Sitzplätzen zieht natürlich auswärtige Besucher an, die den Parkdruck in diesem bereits jetzt schon hoffnungslos überparkten Quartier immer weiter verstärken.

Inhalt

Antrag vom 29.01.2007, OF 184/3

Betreff:

Sommergarten Gaststätte "Leon Garcias" Kantstraße

Der OBR 3 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob der derzeitige Sommergarten der Gaststätte "Leon Garcias“ in der Kantstrasse in diesem Umfang genehmigt ist.

Begründung:

Der Sommergarten wurde mit Planen komplett abgedichtet und wird somit ganzjährig nutzbar. Die Möblierung ist sehr aufwendig und steht ebenfalls ganzjährig.

Der OBR 3 möchte hier keine Bewertung der Gestaltung des genannten Sommergartens treffen. Die Möblierung ist ansprechend und stellt an dieser Stelle auch kein Problem dar, sondern eine Bereicherung des Platzes. Allerdings stellt sich der OBR 3 in diesem Zusammenhang die Frage, wie das Nordend künftig aussehen wird, wenn der Trend sich fortsetzt, das Gaststätten Sommergärten durch Überbauung in ganzjährig nutzbare Gasträume umwandeln. Sicherlich gilt auch hier das Prinzip der Chancengleichheit, d.h. eine solche Gestaltung kann nicht nur selektiv erteilt werden.

Neben dem stadtgestalterischen Aspekt muß zusätzlich die Kapazität berücksichtigt werden, die ständig steigende Zahl an Sitzplätzen zieht natürlich auswärtige Besucher an, die den Parkdruck in diesem bereits jetzt schon hoffnungslos überparkten Quartier immer weiter verstärken.

Nebenvorlage: Antrag vom 26.02.2007, OF 191/3 Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. Januar 2007 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.03.2007 im OBR 3 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 10 · 15.02.2007
TO II, TOP 4
Beraten
Die Vorlage OF 184/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 11 · 15.03.2007
TO I, TOP 14
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 996 2007 1. Die Vorlage OF 184/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 191/3 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 191/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 192/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Grüne1 SPDLinke.wasgFDP
Ablehnung:
CDU3 SPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme Es dient zur Kenntnis, dass Frau Hartwich-Westbeld gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung der Vorlagen OF184/3 und OF 191/3 nicht teilgenommen hat. zu 3. GRÜNE, 1 SPD, LINKE.WASG und FDP gegen CDU, 3 SPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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