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Wiederaufstellung des Schildes Tempo-30-Zone an der Einfahrt in die Stichstraße Wiener Straße

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Wiederaufstellung eines Schildes für die Tempo-30-Zone an der Wiener Straße, da das Schild durch Bauarbeiten beschädigt wurde. Die Wiederherstellung des Schildes wird als notwendig erachtet, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das Schild im Einfahrtsbereich in die Stichstraße vor der Liegenschaft Wiener Straße 124 wieder zu errichten.

Begründung

Das Schild ist durch Bauarbeiten, die seit längerem abgeschlossen sind, von einem Baufahrzeug umgefahren waren und sollte wieder seinen ursprünglichen Bestimmungsort bekommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Oktober 2020 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.10.2020 im OBR 5 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 44 · 30.10.2020
TO I, TOP 47
Erledigt
Die Vorlage OF 1800/5 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung