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Außenbereich Merianbad

Vorlagentyp: OFCDU
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der IX. Wahlperiode) Der OBR 3 möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert die Genehmigung eines Sommergartens für die Gaststätte "Café im Merianbad" am Merianplatz für das Jahr 2007 auf eine Tischreihe entlang des Gebäudes zu beschränken. Begründung: Der Merianplatz ist ein öffentlicher Platz und sollte als solcher auch erlebbar sein. Ein gastronomisch genutzter Außenbereich in den Dimensionen des Sommers 2006 bei dem es teilweise nicht mehr möglich war, mit Kinderwagen oder Rollstuhl über den Platz zu gelangen, ist nicht vertretbar.

Inhalt

Antrag vom 29.01.2007, OF 172/3

Betreff: Außenbereich Merianbad Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der IX. Wahlperiode) Der OBR 3 möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert die Genehmigung eines Sommergartens für die Gaststätte "Café im Merianbad" am Merianplatz für das Jahr 2007 auf eine Tischreihe entlang des Gebäudes zu beschränken.

Begründung: Der Merianplatz ist ein öffentlicher Platz und sollte als solcher auch erlebbar sein. Ein gastronomisch genutzter Außenbereich in den Dimensionen des Sommers 2006 bei dem es teilweise nicht mehr möglich war, mit Kinderwagen oder Rollstuhl über den Platz zu gelangen, ist nicht vertretbar.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. Januar 2007 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 10 · 15.02.2007
TO I, TOP 16
Beraten
1. a) Die Vorlage OF 172/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, in der Angelegenheit zu einem Ortstermin einzuladen. 2. Die Vorlage OF 173/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 11 · 15.03.2007
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die Vorlage OF 172/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 173/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 52 1

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung