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Vermüllung in den Straßen und um Altkleider- und Glascontainer im Frankfurter Süden

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, mit den Eigentümern der Altkleider- und Glascontainer in Kontakt zu treten, um die regelmäßige Müllentsorgung zu gewährleisten. Dies soll dazu beitragen, das Stadtbild zu verbessern und die Vermüllung in den Straßen zu reduzieren.

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Antrag

Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat, mit den Eigentümern der Altkleider- und Glascontainer im Frankfurter Süden Kontakt aufzunehmen, um zu erwirken, dass diese den Müll um die jeweiligen Container in regelmäßigen Abständen (mindestens einmal wöchentlich) entfernen. Des Weiteren soll bei den Frankfurter Entsorgungsbetrieben erwirkt werden, dass der in den Straßen herumliegende Müll mindestens einmal wöchentlich entfernt wird.

Begründung

Die Altkleider- und Glascontainer sind häufig völlig vermüllt. Die Eigentümer der Container sind für die Entsorgung des umliegenden Mülls verantwortlich und kommen dem häufig nicht nach. Das Stadtbild leidet erheblich unter dieser Situation. Eine weitere Herausforderung ist der in den Straßen herumliegende Müll, der kaum entsorgt wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Juni 2020 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 41 · 19.06.2020
TO I, TOP 43
Beraten
Die Vorlage OF 1684/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 42 · 21.08.2020
TO I, TOP 10
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 1684/5 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung