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Schaukästen des Ortsbeirats in Eschersheim

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat beschlossen, dass Veranstaltungshinweise des Bürgervereins Eschersheim in den Schaukästen angebracht werden dürfen. Dies geschieht, um die Belange der Einwohner Eschersheims zu unterstützen. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.

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Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Veranstaltungshinweise des Bürgerverein Eschersheim dürfen in den Eschersheimer Schaukästen angebracht werden. Der Bürgerverein wird die Informationsblätter an die/den Verantwortlichen des entsprechenden Schaukastens geben.

Begründung

Der Bürgerverein ist politisch neutral und kümmert sich um Belange der Einwohner Eschersheims.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Mai 2021 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.05.2021 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Die Vorlage OF 16/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPD1 Linke
Ablehnung:
CDU1 LinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und 1 LINKE. gegen CDU (= Annahme); 1 LINKE., FDP und BFF (= Entahltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung