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Tempo 30 auf den Durchfahrtsstraßen des Nordends

Vorlagentyp: OFLINKE
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Anderthalb Jahre lang hat die Stadt Frankfurt auf vier Hauptstraßen ein nächtliches Tempolimit von 30 Kilometern pro Stunde untersuchen lassen.(FR vom 01.02.2017). Das Gutachterbüro L. K. Argus hat sowohl eine relevante Lärmminderung als auch weniger Feinstaubaussstoß registriert. Auch die Befragung von Anwohner/innen registrierten eine spürbare Lärmreduzierung.

Inhalt

Antrag vom 02.02.2017, OF 156/3

Betreff: Tempo 30 auf den Durchfahrtsstraßen des Nordends Anderthalb Jahre lang hat die Stadt Frankfurt auf vier Hauptstraßen ein nächtliches Tempolimit von 30 Kilometern pro Stunde untersuchen lassen.(FR vom 01.02.2017). Das Gutachterbüro L. K. Argus hat sowohl eine relevante Lärmminderung als auch weniger Feinstaubaussstoß registriert. Auch die Befragung von Anwohner/innen registrierten eine spürbare Lärmreduzierung. Dies vorausgeschickt, wird der Ortsbeirat gebeten, den Magistrat aufzufordern, umgehend zu prüfen, und zu berichten, ob es möglich ist bei den Durchfahrtsstraßen des Nordends (z. B. Alleenring, Eschersheimer Landstraße, Eckenheimer Landstraße, Friedberger Landstraße, Anlagenring u. ä) zeitnah nachts ein Tempolimit von 30 km/h für die die Dauer von zwei Jahren einzuführen.

Begründung: Da es offensichtlich in Teilen des Magistrats noch erhebliche Zweifel gibt, dass Tempo 30 zu wesentlicher Lärmminderung und Schadstoffausstoß komme, könnte ein großflächiger Versuch hier ein sicher belastbareres Datenmaterial liefern.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Februar 2017 brachte LINKE. im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.04.2017 im OBR 3 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 9 · 16.02.2017
TO I, TOP 34
Beraten
Die Vorlage OF 156/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 10 · 16.03.2017
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OF 156/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 11 · 20.04.2017
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage OF 156/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinke
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme) bei Enthaltung BFF

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