Beschluss zur Planung des Grünflächenamts zur Sanierung des Europagartens
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Europagarten — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.10.2026.
- Wann geht es weiter mit dem Europagarten?05.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Ausblick statt Bauzaun - Außengastronomie im Europagarten erhalten25.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Öffentlicher Trinkwasserbrunnen auf dem Tel-Aviv-Platz25.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Europagarten per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:
Der Ortsbeirat stimmt den Planungen des Grünflächenamtes zu, unter der Maßgabe, dass
- die Seilbahn nicht realisiert wird
- die Sportgeräte in den Spiegelbecken realisiert werden
- der Sonnenschutz am Holzdeck realisiert wird
- in der nördlichen Promenade soll die Anzahl der Sitzgelegenheiten dem heutigen Stand entsprechen und nicht reduziert werden
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Februar 2025 brachte der Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.03.2025 im OBR 1 für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage OF 1546/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1576/1 für erledigt erklärt. 2. Die Ziffer 1. der Vorlage OF 1576/1 wird abgelehnt. Die Ziffer 2. der Vorlage OF 1576/1 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Die Ziffer 3. der Vorlage OF 1576/1 wird abgelehnt. Die Ziffer 4. der Vorlage OF 1576/1 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Zu Ziffer 1.: GRÜNE, SPD, 1 FDP, BFF und Die Partei gegen CDU und 1 FDP (= Annahme) Zu Ziffer 2.: Einstimmige Annahme Zu Ziffer 3.: GRÜNE, CDU, SPD, BFF und Die Partei gegen FDP (= Annahme) Zu Ziffer 4.: GRÜNE, 1 CDU und 2 SPD gegen 2 CDU, 1 SPD, FDP, BFF und Die Partei (= Annahme)