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Grillverbot für den Schwanheimer Grillplatz

Vorlagentyp: OFBFF
3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt ein dauerhaftes Grillverbot auf dem Grillplatz in Schwanheim, um wiederholte Probleme wie Müll, Falschparker und Ignorieren temporärer Grillverbote zu beheben. Ziel ist es, die Ordnung und Sauberkeit in diesem Bereich zu verbessern.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass jegliches Grillenauf dem Grillplatz in Schwanheim, dauerhaft untersagt wird und verstärkte Kontrollen mögliches "Wildgrillen" im Wald und in der Düne verhindern.

Begründung

Sich häufende Probleme und Beschwerden um den Grillplatz, erfordern leider dieses Vorgehen. Neben Falschparkern und Ruhestörern, wird regelmäßig Müll hinterlassen und in der Nähe verbautes Holz sogar zum verfeuern abgerissen. Selbst temporäre Grillverbote wegen hoher Inzidenzwerte oder Waldbrandgefahr, wurden rücksichtslos ignoriert, sodass lediglich regelmäßige Kontrollen, ein Ausweichen auf nicht genehmigte Flächen unterbinden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. August 2021 brachte BFF im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 4 · 07.09.2021
TO I, TOP 29
Beraten
Die Vorlage OF 150/6 wird zurückgestellt, bis ein Ortstermin stattgefunden hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
SPDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und fraktionslos gegen SPD und BFF (= Beratung der Vorlage)

OBR 6
Sitzung 11 · 24.05.2022
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 150/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 12 · 28.06.2022
TO I, TOP 6
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 150/6 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung