Eichendorffstraße IV Vorgang: ST 280/11; OM 4735/10 OBR 9; ST 1236/10; V 1352/10 OBR 9; ST 289/10, OM 3809/09 OBR 9 Die vom Ortbeirat in den aufgeführten Vorgängen erwähnten Probleme bestehen fort. Insbesondere ist eine Verbesserung der Situation erforderlich, weil die Falschparker sowohl regelmäßig den Fußweg für Kinderwagen, Rollstühle etc. versperren, als auch die mit der neuen Parkordnung angestrebte mittelbare Verkehrsberuhigung verhindern. Der Magistrat hat bislang keine weiterführende Lösung angeboten. Der Ortsvorsteher wird deshalb gebeten, mit den zuständigen Behörden (Straßenverkehrsamt, Straßenbauamt) einen Ortstermin in der Eichendorffstraße zu organisieren, der an einem Schultag morgens um 9.00 Uhr stattfindet.

Inhalt

Antrag vom 30.04.2011, OF 15/9

Betreff: Verkehrsberuhigung in der Eichendorffstraße IV Vorgang: ST 280/11; OM 4735/10 OBR 9; ST 1236/10; V 1352/10 OBR 9; ST 289/10, OM 3809/09 OBR 9 Die vom Ortbeirat in den aufgeführten Vorgängen erwähnten Probleme bestehen fort. Insbesondere ist eine Verbesserung der Situation erforderlich, weil die Falschparker sowohl regelmäßig den Fußweg für Kinderwagen, Rollstühle etc. versperren, als auch die mit der neuen Parkordnung angestrebte mittelbare Verkehrsberuhigung verhindern. Der Magistrat hat bislang keine weiterführende Lösung angeboten. Der Ortsvorsteher wird deshalb gebeten, mit den zuständigen Behörden (Straßenverkehrsamt, Straßenbauamt) einen Ortstermin in der Eichendorffstraße zu organisieren, der an einem Schultag morgens um 9.00 Uhr stattfindet.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. April 2011 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.05.2011 im OBR 9 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 9

Sitzung 1 · 12.05.2011

TO I, TOP 24

Angenommen

Die Vorlage OF 15/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme