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Besser eine einheitliche und klare Rechts-vor-Links-Regelung in der Frankenallee

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, in der Frankenallee die Vorfahrtsregel "Rechts vor Links" einheitlich einzuführen, um Irritationen und Beinah-Unfälle zu vermeiden. Die Änderung soll den Busverkehr nicht negativ beeinflussen.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der gesamten Frankenallee einheitlich die Vorfahrtsregel "Rechts vor Links" einführen zu lassen und die dieser (neuen) Regelung entgegen sprechende Beschilderungen und Markierungen entfernen bzw. anpassen zu lassen.

Begründung

Durch die uneinheitliche Regelung kommt es immer wieder zu Irritationen und Beinah-Unfällen. Der Busverkehr wird durch die Änderung nicht negativ betroffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Oktober 2020 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.10.2020 im OBR 1 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 52
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1470/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
2 CDUFDPU.b
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
SPD2 CDULinkeDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: 2 CDU, FDP und U.B. gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); SPD, 2 CDU, LINKE. und Die PARTEI (= Enthaltung)

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