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Haushalt 2012 Produktgruppe: 16.3 5.005884 Zur Anlage eines Zweirichtungsradweges, Erich-Ollenhauer-Ring (Planungsmittel)

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
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Begründung

Produktgruppe: 16.3 5.005884 Zur Anlage eines Zweirichtungsradweges, Erich-Ollenhauer-Ring (Planungsmittel) Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die für die Anlage eines Zweirichtungsradweges, Erich-Ollenhauer-Ring in 5.005884 Produktgruppe 16.3 vorgesehenen Planungsmittel werden gestrichen und die Mittel in Höhe von 100.000 Euro für 2012 und 300.000 Euro für 2013 werden für das Projekt Rahmenplan Niederursel in der Produktgruppe 13.01 eingesetzt. Hinweis: Für den Einsatz von Planungsmitteln für das Projekt Rahenplan Niederursel in der Produktgruppe 13.01 wird ein gesonderter Antrag gestellt.

Inhalt

Antrag vom 06.03.2012, OF 147/8

Betreff: Haushalt 2012 Produktgruppe: 16.3 5.005884 Zur Anlage eines Zweirichtungsradweges, Erich-Ollenhauer-Ring (Planungsmittel) Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die für die Anlage eines Zweirichtungsradweges, Erich-Ollenhauer-Ring in 5.005884 Produktgruppe 16.3 vorgesehenen Planungsmittel werden gestrichen und die Mittel in Höhe von 100.000 Euro für 2012 und 300.000 Euro für 2013 werden für das Projekt Rahmenplan Niederursel in der Produktgruppe 13.01 eingesetzt. Hinweis: Für den Einsatz von Planungsmitteln für das Projekt Rahenplan Niederursel in der Produktgruppe 13.01 wird ein gesonderter Antrag gestellt.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. März 2012 brachte SPD im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 9 · 22.03.2012
TO I, TOP 6
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 147/8 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung