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Parken in der Leipziger Straße und ihren Seitenstraßen

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

ihren Seitenstraßen Der Ortsbereit möge beschließen, der Magisgtrat wird gebeten, wahlweise 1) das eingeschränkte Halteverbot nicht nur auf Zeiträume zu beziehen sondern auch auf Zeitdauern, mit dem Ziel, KFZ-Parken für eine halbe Stunden zu ermöglichen, 2) alternativ Parkuhren in angemessenere Anzahl zu installieren, 3) in beiden Fällen ein Konzept dem Ortsbeirat vorzustellen. Begründung: Das eingeschränke Halteverbot erlaubt und Be-und Entladen von Kraftfahrzeugen, der Vorgang ist zügig durchzuführen. Das Auto darf eigentlich nicht verlassen werden. Dies verlangt quai zwei Personen für einen Einkauf. Es bedeutet in der Durchführung der Kontrolle, dass nach 3 Minuten Parken der zulässige Standzeitraum als überschritten gilt und fast unmittelbar danach Bußgeld bewährte Verwarnungen ausgesprochen werden. Das zeitlche Öffnung des eingeschränkten Halteverbotes ist anscheinend denkbar und wird nach Inforamtionen seitens der Verwaltung in anderen Kommunen angewandt. Sollte sich dies als nicht umsetzbar erweisen, muss eine andere Lösung z.B. in Gestalt von Parkuhren gefunden werden, um Kunden und Geschäften den Waren-Austausch zu ermöglichen.

Inhalt

Antrag vom 27.02.2012, OF 146/2

Betreff: Parken in der Leipziger Straße und ihren Seitenstraßen Der Ortsbereit möge beschließen, der Magisgtrat wird gebeten, wahlweise 1) das eingeschränkte Halteverbot nicht nur auf Zeiträume zu beziehen sondern auch auf Zeitdauern, mit dem Ziel, KFZ-Parken für eine halbe Stunden zu ermöglichen, 2) alternativ Parkuhren in angemessenere Anzahl zu installieren, 3) in beiden Fällen ein Konzept dem Ortsbeirat vorzustellen.

Begründung: Das eingeschränke Halteverbot erlaubt und Be-und Entladen von Kraftfahrzeugen, der Vorgang ist zügig durchzuführen. Das Auto darf eigentlich nicht verlassen werden. Dies verlangt quai zwei Personen für einen Einkauf. Es bedeutet in der Durchführung der Kontrolle, dass nach 3 Minuten Parken der zulässige Standzeitraum als überschritten gilt und fast unmittelbar danach Bußgeld bewährte Verwarnungen ausgesprochen werden. Das zeitlche Öffnung des eingeschränkten Halteverbotes ist anscheinend denkbar und wird nach Inforamtionen seitens der Verwaltung in anderen Kommunen angewandt. Sollte sich dies als nicht umsetzbar erweisen, muss eine andere Lösung z.B. in Gestalt von Parkuhren gefunden werden, um Kunden und Geschäften den Waren-Austausch zu ermöglichen.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Februar 2012 brachte FDP im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.03.2012 im OBR 2 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 10 · 12.03.2012
TO I, TOP 23
Abgelehnt
Die Vorlage OF 146/2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung