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Einladung des Gesundheitsdezernenten zur nächsten Bürgerfragestunde

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAngenommen

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Antrag

Der Ortsvorsteher wird aufgefordert, den Gesundheitsdezernenten der Stadt Frankfurt als Vertreter des Magistrats zur nächsten Sitzung des Ortsbeirats einzuladen, damit dieser zur aktuellen Situation im Bahnhofsviertel Stellung nehmen und Fragen aus der Bürgerschaft und des Ortsbeirats zur Verfügung beantworten kann.

Begründung

Aus der Bürgerschaft wurde der Wunsch nach Erklärung und Dialog zur aktuellen Situation im Bahnhofsviertel geäußert. Der Ortsbeirat kann hierfür in seiner Bürgerfragestunde mit einer Einladung an den Gesundheitsdezernenten ein ideales Forum bieten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. August 2020 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.09.2020 im OBR 1 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 43 · 15.09.2020
TO I, TOP 33
Angenommen
Die Vorlage OF 1411/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneFDPBFFÖkoLinX-ARLDie ParteiU.b
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B.

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Ortsbeiratssitzung