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Hohe Straße im Neubaugebiet .Hinter den Obergärten.

Vorlagentyp: OFBFF
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Die Hohe Straße wird in diesem Abschnitt schon seit Jahren als Umfahrungsmöglichkeit für die Ampelanlage genutzt Mehrmalige Kontrollen seitens der Polizei in den letzten Jahren haben zu keiner Verbesserung geführt. Verschärfend kommt jetzt noch hinzu, daß die Hohe Straße auf beiden Seiten bebaut wird. Es ist schon mehrmals vorgekommen, daß Spaziergänger von Autos beinahe überfahren wurden. Die Autos fahren mit sehr hoher Geschwindigkeit durch die Hohe Straße, wobei es sich meistens um Auswärtige auf dem Weg zur Arbeit handelt Antragstellende Fraktion: BFF Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 16 am 12.06.2001, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 14/16 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE,WBE und FDP gegen BFF (= Annahme) bei Enthaltung CDU

Inhalt

Antrag vom 13.05.2001, OF 14/16

Betreff:

Hohe Straße im Neubaugebiet "Hinter den Obergärten"

Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten,

durch welche Maßnahmen verhindert werden kann, daß die Hohe Straße zwischen der L 3209 Nordumgehung Bergen und der Ertenseer Straße nicht als Schleichweg zur Umgehung der Ampelanlage an der Kreuzung B 521/Erlenseer Straße/L 3209 genutzt wird.

Begründung:

Die Hohe Straße wird in diesem Abschnitt schon seit Jahren als Umfahrungsmöglichkeit für die Ampelanlage genutzt Mehrmalige Kontrollen seitens der Polizei in den letzten Jahren haben zu keiner Verbesserung geführt. Verschärfend kommt jetzt noch hinzu, daß die Hohe Straße auf beiden Seiten bebaut wird. Es ist schon mehrmals vorgekommen, daß Spaziergänger von Autos beinahe überfahren wurden. Die Autos fahren mit sehr hoher Geschwindigkeit durch die Hohe Straße, wobei es sich meistens um Auswärtige auf dem Weg zur Arbeit handelt

Antragstellende Fraktion: BFFZuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Mai 2001 brachte BFF im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.06.2001 im OBR 16 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 20
Abgelehnt
Die Vorlage OF 14/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneWBEFDP
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE,WBE und FDP gegen BFF (= Annahme) bei Enthaltung CDU

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Ortsbeiratssitzung