Zufahrtsweg zur geplanten Kindertagesstätte an der Deidesheimer Straße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Anwohner haben sich mit einer Unterschriftenliste an den Ortsbeirat 6 gewandt, weil sie befürchten, dass mit der Fertigstellung der Kita vor Ort ein Verkehrschaos ausbrechen wird. Nach der Stellplatzsatzung der Stadt Frankfurt ist ein Stellplatz je 50 Kinder, insgesamt jedoch mindestens zwei Stellplätze, vorzusehen. Auf dem geplanten Gelände wird es zwei Stellplätze geben, was den gesetzlichen Vorschriften entspricht, aber nicht viel ist. Eine direkte Zufahrt zur Kita gibt es nur über die Deidesheimer Straße, die eine Sackgasse ohne Wendemöglichkeit ist. In dieser Sackgasse herrscht jetzt schon eine hohe Verkehrsdichte, weil zu wenig Parkraum vorhanden ist, aus Blockhäusern der Ingelheimer Straße 51-57 Fahrzeughalter hier parken und die Garagenvorplätze der Anlieger als Wendemöglichkeit nutzen. Anlage 1 (ca. 81 KB) Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 1377/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 18.09.2005, OF 1377/6
Betreff:
Zufahrtsweg zur geplanten Kindertagesstätte an der Deidesheimer Straße
Der Ortsbeirat 6 möge beschließen:
In der oben genannten Angelegenheit einen Ortstermin mit Vertretern der zuständigen Ämter wie Stadtschulamt, Straßenbauamt, Straßenverkehrsbehörde und der Kinderbeauftragten zu veranlassen, damit die beunruhigten Anwohner ( vgl. Anschreiben mit Unterschriftenliste ) in der Sache Zufahrt zur Kindertagesstätte Klarheit gewinnen.
Begründung:
Die Anwohner haben sich mit einer Unterschriftenliste an den Ortsbeirat 6 gewandt, weil sie befürchten, dass mit der Fertigstellung der Kita vor Ort ein Verkehrschaos ausbrechen wird. Nach der Stellplatzsatzung der Stadt Frankfurt ist ein Stellplatz je 50 Kinder, insgesamt jedoch mindestens zwei Stellplätze, vorzusehen. Auf dem geplanten Gelände wird es zwei Stellplätze geben, was den gesetzlichen Vorschriften entspricht, aber nicht viel ist. Eine direkte Zufahrt zur Kita gibt es nur über die Deidesheimer Straße, die eine Sackgasse ohne Wendemöglichkeit ist. In dieser Sackgasse herrscht jetzt schon eine hohe Verkehrsdichte, weil zu wenig Parkraum vorhanden ist, aus Blockhäusern der Ingelheimer Straße 51-57 Fahrzeughalter hier parken und die Garagenvorplätze der Anlieger als Wendemöglichkeit nutzen.
Anlage 1 (ca. 81 KB) Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 18. September 2005 brachten CDU, GRÜNE im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.10.2005 im OBR 6 angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme