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Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt 4580 - Sonstige Leistungen der Jugendhilfe Haushaltsstelle 7607 - Ausgaben für sonstige offene Jugendhilfe…

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Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt 4580 - Sonstige Leistungen der Jugendhilfe Haushaltsstelle 7607 - Ausgaben für sonstige offene Jugendhilfe Unterabschnitt 4600 - Jugendferienheim Spitzinghaus Unterabschnitt 4601 - Internationales Jugendzentrum Blei

Vorlagentyp: OFDIE RÖDELHEIMER
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 19.11.1993, OF 137 /7

Betreff: Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt 4580 - Sonstige Leistungen der Jugendhilfe Haushaltsstelle 7607 - Ausgaben für sonstige offene Jugendhilfe Unterabschnitt 4600 - Jugendferienheim Spitzinghaus Unterabschnitt 4601 - Internationales Jugendzentrum Bleichstraße Haushaltsstelle 5797 - Veranstaltungen Unterabschnitt 4602 - Kinder- und Jugendzentren Haushaltsstelle 5797 - Veranstaltungen Haushaltsstelle 5897 - Werk- und Spielmaterial Zustimmung zu der Forderung des Oberbürgermeisters zum Sparen hier: Städtische Einrichtungen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Unterabschnitt 4580, Haushaltsstelle 7607, Unterabschnitt 4601, Haushaltsstelle 5797, Unterabschnitt 4602 Haushaltsstelle 5797 und 5897 werden gegenüber dem Haushalt 1993 nicht gekürzt.
  2. Bei den Stellen Unterabschnitt 4600, Nummer 1, 2, 9001, 9002, 9003; Unterabschnitt 4601, Nummer 4; Unterabschnitt 4602, Nummer 20, 35, 65 wird auf die Anbringung des kw-Vermerks verzichtet. Die Stellen Unterabschnitt 4601, Nummer 7; Unterabschnitt 4602, Nummer 43 werden nicht gestrichen. Antragstellende Fraktion: DIE RÖDELHEIMERZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. November 1993 brachte DIE RÖDELHEIMER im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 7
Sitzung 7 · 07.12.1993
TO I, TOP 16
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und Rödelheimer gegen 2 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 3 CDU und F.D.P.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
2 CDU
Enthaltung:
3 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und Rödelheimer gegen 2 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 3 CDU und F.D.P.

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Ortsbeiratssitzung