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Wann kommt die versprochene Vorstellung für den Industriepark Griesheim?

Vorlagentyp: OFLINKE
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat wird aufgefordert, den Wirtschaftsdezernenten zu fragen, wann die Vorstellung der Pläne für den Industriepark Griesheim erfolgt. Dies geschieht, da die angekündigte Vorstellung bereits über ein halbes Jahr überfällig ist.

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Antrag

Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen, den Wirtschaftsdezernenten anzufragen, wann genau er zu der "baldigen" Vorstellung kommt, bzw. darzulegen, was ihn an der Vorstellung hindert.

Begründung

für den Industriepark Griesheim? Der Wirtschaftsdezernent kündigte am 16.12.2019 gegenüber der Frankfurter Rundschau an, er werde "schon bald" im Ortsbeirat für den Frankfurter Westen die mit dem Standortentwickler besprochenen Pläne für den Industriepark Griesheim vorstellen. Albert Einstein wies nach, daß die Zeit (und der Raum) relativ seien. Das trifft auch in diesem Fall zu, da mehr als ein halbes Jahr Zeitablauf für eine als "bald" angekündigte Vorstellung von etwas, das schon besprochen ist, doch relativ lang ist. Vor diesem Hintergrund

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Mai 2020 brachte LINKE. im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.06.2020 im OBR 6 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 40 · 16.06.2020
TO I, TOP 12
Angenommen
Die Vorlage OF 1301/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung