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Impfschutz für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer der Kommunalwahl am 14.03.2021

Vorlagentyp: OFCDUSPD
1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat prüft, ob Wahlhelferinnen und Wahlhelfer der Kommunalwahl am 14.03.2021 rechtzeitig eine Corona-Schutzimpfung erhalten können. Dies soll helfen, gesundheitliche Bedenken während der Wahl zu adressieren.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer der Kommunalwahl am 14.03.2021 bzw. diejenigen unter ihnen, die zu besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen gehören, noch rechtzeitig vor der Wahl eine Corona-Schutzimpfung erhalten können, ohne dass die allgemeine Impfstrategie des Landes Hessen und der Stadt Frankfurt dadurch durcheinandergebracht wird.

Begründung

Die Durchführung der Kommunalwahl in Zeiten der Corona-Pandemie bedeutet für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer eine zusätzliche Belastung. Etwaigen Befürchtungen mit Blick auf die Gesundheit könnte ggf. mit einer vorherigen Impfung begegnet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Januar 2021 brachten CDU, SPD im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 46 · 18.01.2021
TO I, TOP 37
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 1301/2 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung