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Neubau einer KITA/Krippe in der Rödelheimer Landstraße/Breitenbachstraße

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Rödelheimer Landstraße/Breitenbachstraße Vorgang: ST 272/12 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung einer Bau- und Finanzierungsvorlage für das og. Bauprojekt nicht zuzustimmen und den Magistrat aufzufordern die OM 660 korrekt und vollständig zu beantworten. Begründung: Die og. Stellungnahme geht auf die Fragen des Ortsbeirats nur ungenügend ein, insbesondere die Nennung von geprüften Alternativstandorten erfolgt nicht. Auf Basis dieser Stellungnahme ist keine sachgerechte Entscheidung des Ortsbeirats möglich. Folgerichtig kann der Ortsbeirat einer Bau- und Finanzierungsvorlage für dieses Projekt nicht zustimmen

Inhalt

Antrag vom 04.04.2012, OF 130/7

Betreff: Neubau einer KITA/Krippe in der Rödelheimer Landstraße/Breitenbachstraße Vorgang: ST 272/12 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung einer Bau- und Finanzierungsvorlage für das og. Bauprojekt nicht zuzustimmen und den Magistrat aufzufordern die OM 660 korrekt und vollständig zu beantworten.

Begründung: Die og. Stellungnahme geht auf die Fragen des Ortsbeirats nur ungenügend ein, insbesondere die Nennung von geprüften Alternativstandorten erfolgt nicht. Auf Basis dieser Stellungnahme ist keine sachgerechte Entscheidung des Ortsbeirats möglich. Folgerichtig kann der Ortsbeirat einer Bau- und Finanzierungsvorlage für dieses Projekt nicht zustimmenBeratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. April 2012 brachte SPD im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 11 · 24.04.2012
TO I, TOP 10
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 130/7 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung