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Poller auf dem Bürgersteig Alt-Sossenheim in Höhe Einmündung Siegener Straße

Vorlagentyp: OFSPD
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Durch dort oft verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge, kommt es zu Störungen und gefährlichen Situationen in Straßenverkehr, sowie haben Behinderte und Personen mit Kinderwagen keine Chance diesen Bereich gefahrlos zu passieren . Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2005, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage OF 1294/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 1294/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 6 am 06.09.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 1294/6 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 09.05.2005, OF 1294/6

Betreff:

Poller auf dem Bürgersteig Alt-Sossenheim in Höhe Einmündung Siegener Straße

Der Ortsbeirat 6 möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und berichten, ob es geplant ist im Rahmen der Umgestaltung

der oben genannten Straßenkreuzung vor den dort liegenden Gewerbebetrieben Poller aufzustellen.

Begründung:

Durch dort oft verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge, kommt es zu Störungen und gefährlichen Situationen in Straßenverkehr, sowie haben Behinderte und Personen mit Kinderwagen keine Chance diesen Bereich gefahrlos zu passieren .

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Mai 2005 brachte SPD im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 41 · 31.05.2005
TO I, TOP 33
Beraten
Die Vorlage OF 1294/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 42 · 28.06.2005
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 1294/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 43 · 06.09.2005
TO I, TOP 7
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 1294/6 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung