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Parkwinkel in der Straße .Am Königshof.

Vorlagentyp: OFWBE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Königshof" Der Ortsbeirat möge beschießen: Der Magistrat möge veranlassen, dass in der Straße "Am Königshof ( Verkehrsberuhigter Bereich ) Parkwinkel auf die Straße aufgetragen werden damit ein geordnetes Parken ermöglicht wird. Begründung: Die Straße "Am Königshof" ist eine sehr enge Straße und durch das ungeordnete Parken von PKW's ist eine Durchfahrt von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr und Rettungsfahrzeugen nicht immer gewährleistet. Auch die Aus- und Einfahrt zur Tiefgarage der Hausnummer 4 wird gegenüber zugeparkt sodass eine Aus- und Einfahrt nicht möglich ist.

Inhalt

Antrag vom 03.08.2012, OF 126/16

Betreff: Parkwinkel in der Straße "Am Königshof" Der Ortsbeirat möge beschießen: Der Magistrat möge veranlassen, dass in der Straße "Am Königshof ( Verkehrsberuhigter Bereich ) Parkwinkel auf die Straße aufgetragen werden damit ein geordnetes Parken ermöglicht wird.

Begründung: Die Straße "Am Königshof" ist eine sehr enge Straße und durch das ungeordnete Parken von PKW's ist eine Durchfahrt von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr und Rettungsfahrzeugen nicht immer gewährleistet. Auch die Aus- und Einfahrt zur Tiefgarage der Hausnummer 4 wird gegenüber zugeparkt sodass eine Aus- und Einfahrt nicht möglich ist.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. August 2012 brachte WBE im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.08.2012 im OBR 16 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 13 · 21.08.2012
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage OF 126/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
GrüneWBE
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FREIE WÄHLER und Fraktionslos gegen GRÜNE und WBE (= Annahme) bei Enthaltung SPD

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung