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Änderung der Abbiegeregelung Darmstädter Landstraße/Schützenhüttenweg

Vorlagentyp: OFFAG
1 SitzungAbgelehnt

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Begründung

Landstraße/Schützenhüttenweg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert: die Linksabbiegerspur von der Darmstädter Landstraße in den Schützenhüttenweg zunächst temporär für ein halbes Jahr zu sperren, um den Pendler-Durchgangsverkehr aus dem Gebiet westlich der Darmstädter Landstraße zu unterbinden. Diese Maßnahme ist mit geringem Aufwand durchzuführen. Es muss lediglich die Fahrspur gesperrt und die entsprechende Ampel ausgeschaltet werden. Nach einem Beobachtungszeitraum von einem halben Jahr, in dem auch Verkehrszählungen durchgeführt werden sollen, kann dann beurteilt werden, ob diese Maßnahme zum bezweckten Ziel führt. Begründung: Von einer Anzahl von Anwohnern des Sachsenhäuser Bergs gibt es Beschwerden, dass der Schützenhüttenweg morgens im Berufsverkehr trotz der Beschilderung „Durchfahrt für Kraftfahrzeuge verboten“ und „Anlieger frei“ von Pendlern als Schleichweg - zum Teil mit hohem Tempo - genutzt wird, um die Kreuzung Wendelsplatz zu umfahren. Dies ist nicht nur eine übermäßige Belästigung für die Anwohner, sondern auch eine Gefährdung der (Schul)-Kinder. Die Entfernung der Linksabbiegemöglichkeit von der Darmstädter Landstraße in den Schützenhüttenweg könnte den von Pendlern verursachten Durchgangsverkehr im Schützenhüttenweg und den angrenzenden Straßen des Wohngebiets effektiv eindämmen.

Inhalt

Antrag vom 04.02.2011, OF 1254/5

Betreff: Änderung der Abbiegeregelung Darmstädter Landstraße/Schützenhüttenweg

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert: die Linksabbiegerspur von der Darmstädter Landstraße in den Schützenhüttenweg zunächst temporär für ein halbes Jahr zu sperren, um den Pendler-Durchgangsverkehr aus dem Gebiet westlich der Darmstädter Landstraße zu unterbinden. Diese Maßnahme ist mit geringem Aufwand durchzuführen. Es muss lediglich die Fahrspur gesperrt und die entsprechende Ampel ausgeschaltet werden. Nach einem Beobachtungszeitraum von einem halben Jahr, in dem auch Verkehrszählungen durchgeführt werden sollen, kann dann beurteilt werden, ob diese Maßnahme zum bezweckten Ziel führt.

Begründung: Von einer Anzahl von Anwohnern des Sachsenhäuser Bergs gibt es Beschwerden, dass der Schützenhüttenweg morgens im Berufsverkehr trotz der Beschilderung "Durchfahrt für Kraftfahrzeuge verboten“ und "Anlieger frei“ von Pendlern als Schleichweg - zum Teil mit hohem Tempo - genutzt wird, um die Kreuzung Wendelsplatz zu umfahren. Dies ist nicht nur eine übermäßige Belästigung für die Anwohner, sondern auch eine Gefährdung der (Schul)-Kinder. Die Entfernung der Linksabbiegemöglichkeit von der Darmstädter Landstraße in den Schützenhüttenweg könnte den von Pendlern verursachten Durchgangsverkehr im Schützenhüttenweg und den angrenzenden Straßen des Wohngebiets effektiv eindämmen.Hauptvorlage: Antrag vom 02.02.2011, OF 1251/5 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Februar 2011 brachte FAG im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2011 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 51 · 18.02.2011
TO I, TOP 31
Abgelehnt
Auskunftsersuchen V 1536 2011 1. Die Vorlage OF 1251/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 1254/5 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFAGFDPFraktionslos
Enthaltung:
GrüneSPDLinke
zu 2)
Zustimmung:
1 CDU2 SPDGrüneFDP
Ablehnung:
4 CDUFAG
Enthaltung:
1 SPDLinkeFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, FAG, FDP und fraktionslos gegen GRÜNE, SPD und LINKE. (= Enthaltung) zu 2. 1 CDU, 2 SPD, GRÜNE und FDP gegen 4 CDU und FAG (= Annahme); 1 SPD, LINKE. und fraktionslos (= Enthaltung)

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