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Grundschulbezirksgrenzen für die Grundschule Kalbach

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Da eine große Unsicherheit bei den Kalbacher Familien herrscht, ob nun künftig ihre Grundschulkinder nach Kalbach oder auf den Riedberg zur Schule gehen werden, ist eine Klarstellung erforderlich.

Inhalt

Antrag vom 06.04.2007, OF 125/12

Betreff:

Grundschulbezirksgrenzen für die Grundschule Kalbach

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Verschiedenen Presseberichten ist zu entnehmen, dass Bildungsdezernatsmitarbeiter die Veränderung der Grundschulbezirksgrenzen für den Stadtteil Kalbach in Erwägung ziehen, wonach "Kinder vom Hang“ künftig auf den Riedberg in die Grundschule gehen. Da dies bereits Thema der vergangenen Ortsbeiratssitzung war und es sich laut der CDU-Fraktion im Ortsbeirat 12 lediglich um einen Dezernatsmitarbeiter handelt, wird nun deren Bitte aufgegriffen, dies in Briefform klären zu lassen.

Die Ortsvorsteherin wird daher darum gebeten, einen Brief folgenden Inhaltes an den Magistrat der Stadt Frankfurt am Main zu schreiben:

"Verschiedenen Presseberichten ist zu entnehmen, dass ein Mitarbeiter des Schuldezernates mit den Worten zitiert wird, die Grundschulbezirksgrenze für den Stadtteil Kalbach sei so zu verändern, dass Kinder am Hang (letzter Presseartikel) zu der neuen Grundschule am Riedberg gehen können, um längerfristig eine Zweizügigkeit der Grundschule sicher zu stellen. Da dies ein Rückschritt von einer vormals hin und wieder vorhandenen Dreizügigkeit darstellt, wird der Magistrat gebeten mitzuteilen, ob es sich um eine Einzelmeinung eines Dezernatsmitarbeiters handelt oder ob diese Ansicht auch vom Magistrat geteilt wird.“

Begründung:

Da eine große Unsicherheit bei den Kalbacher Familien herrscht, ob nun künftig ihre Grundschulkinder nach Kalbach oder auf den Riedberg zur Schule gehen werden, ist eine Klarstellung erforderlich.

Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. April 2007 brachte SPD im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.04.2007 im OBR 12 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 11 · 20.04.2007
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage OF 125/12 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung