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Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 24.08.2006, OF 124/9

Betreff:

Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

Vorgang:

Statistik Geschwindigkeitsmessungen im Ortsbezirk 9 für das Jahr 2006; Schreiben d. Ordnungsamtes v. 10.07.2006

Trotz regelmäßiger Geschwindigkeitsüberwachungen gibt es einige Straßen im Ortsbezirk, die durch einen besonders hohen Anteil an Verwarnungen (über 30 %) auffallen. In diesen Straßen wäre es besonders wichtig, bauliche Maßnahmen zu ergreifen, damit die AutofahrerInnen animiert werden, die vorgeschriebenen Tempo 30 auch wirklich einzuhalten.

Darum wird der Ortsvorsteher gebeten,

einen Ortstermin mit den zuständigen Ämtern zu vereinbaren. Bei diesem Termin sollen für die Eichendorffstraße, Dehnhardtstraße und Nußzeil Vorschläge zur effektiven Verkehrsberuhigung vorgestellt werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. August 2006 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.09.2006 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 4 · 07.09.2006
TO I, TOP 42
Abgelehnt
Die Vorlage OF 124/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
SPDGrüneLinke.wasgBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und FDP gegen SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und BFF (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung