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Runder Tisch zu den Planungen Bruchfeldplatz und KGS Niederrad am Standort Salzmannschule

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Bruchfeldplatz und KGS Niederrad am Standort Salzmannschule Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, einen runden Tisch einzurichten zu den Planungen um den Bruchfeldplatz und die KGS am Standort der Salzmannschule. Eingeladen werden sollen Vertreter*innen aus der KGS Niederrad, dem Grünflächenamt, dem Amt für Bau und Immobilien (ABI), dem Dezernat XI Integration und Bildung und dem Stadtschulamt. Ziel soll es sein, baldmöglichst alle Interessen an einen Tisch zu bringen und ein zukunftsfähiges Konzept für den Stadtteil zu erarbeiten. Begründung: Die Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in Niederrad liegt in nicht allzu ferner Zukunft. Die Planungen für den neuen zentralen Platz im Stadtteil sind eng verknüpft mit dem Neubau der KGS Niederrad am jetzigen Standort der Salzmannschule. Die Ideen für den Bruchfeldplatz wurden den Bürger*innen vom Grünflächenamt bei einer Veranstaltung im April 2018 vorgestellt. Diese Grundlage kann genutzt und optimiert werden, denn die KGS soll zum neuen Platz hin offen sein. Der Ortsbeirat ist deshalb überzeugt davon, dass es sinnvoll ist, alle Interessen und Ideen mit allen betroffenen Ämtern und Einrichtungen an einen Tisch zu bringen, um für den Stadtteil ein bestmögliches Konzept zu erarbeiten.

Inhalt

Antrag vom 26.04.2019, OF 1236/5

Betreff: Runder Tisch zu den Planungen Bruchfeldplatz und KGS Niederrad am Standort Salzmannschule Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, einen runden Tisch einzurichten zu den Planungen um den Bruchfeldplatz und die KGS am Standort der Salzmannschule. Eingeladen werden sollen Vertreter*innen aus der KGS Niederrad, dem Grünflächenamt, dem Amt für Bau und Immobilien (ABI), dem Dezernat XI Integration und Bildung und dem Stadtschulamt. Ziel soll es sein, baldmöglichst alle Interessen an einen Tisch zu bringen und ein zukunftsfähiges Konzept für den Stadtteil zu erarbeiten.

Begründung: Die Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in Niederrad liegt in nicht allzu ferner Zukunft. Die Planungen für den neuen zentralen Platz im Stadtteil sind eng verknüpft mit dem Neubau der KGS Niederrad am jetzigen Standort der Salzmannschule. Die Ideen für den Bruchfeldplatz wurden den Bürger*innen vom Grünflächenamt bei einer Veranstaltung im April 2018 vorgestellt. Diese Grundlage kann genutzt und optimiert werden, denn die KGS soll zum neuen Platz hin offen sein. Der Ortsbeirat ist deshalb überzeugt davon, dass es sinnvoll ist, alle Interessen und Ideen mit allen betroffenen Ämtern und Einrichtungen an einen Tisch zu bringen, um für den Stadtteil ein bestmögliches Konzept zu erarbeiten.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. April 2019 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.05.2019 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 31 · 10.05.2019
TO I, TOP 26
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1236/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPLinkeBFFFraktionslos
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF und fraktionslos gegen SPD (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung