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Wilder Sperrmüll am Altglascontainer Dreikönigsstraße/Oppenheimer Straße

Vorlagentyp: OFFDP
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

An der obigen Stelle wird neben dem Altglascontainer fast tagtäglich wilder Sperrmüll abgestellt. Dieser bleibt dort teilweise wochenlang liegen. Das Straßenbild ist in erheblicher Weise verunstaltet. Des weiteren kommt es zu hygienischen Problemen. Dieser Zustand muß beseitigt werden.

Inhalt

Antrag vom 29.11.2010, OF 1220/5

Betreff:

Wilder Sperrmüll am Altglascontainer Dreikönigsstraße/Oppenheimer Straße

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, geeignete Maßnahmen dagegen zu ergreifen, daß das Abstellen von wildem Sperrmüll im Bereich Dreikönigstraße/Oppenheimer Straße verhindert wird.

Begründung:

An der obigen Stelle wird neben dem Altglascontainer fast tagtäglich wilder Sperrmüll abgestellt. Dieser bleibt dort teilweise wochenlang liegen. Das Straßenbild ist in erheblicher Weise verunstaltet. Des weiteren kommt es zu hygienischen Problemen. Dieser Zustand muß beseitigt werden.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. November 2010 brachte FDP im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2011 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 49 · 14.01.2011
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage OF 1220/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 51 · 18.02.2011
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1220/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU, FDP und fraktionslos (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung