Wilder Sperrmüll am Altglascontainer Dreikönigsstraße/Oppenheimer Straße
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An der obigen Stelle wird neben dem Altglascontainer fast tagtäglich wilder Sperrmüll abgestellt. Dieser bleibt dort teilweise wochenlang liegen. Das Straßenbild ist in erheblicher Weise verunstaltet. Des weiteren kommt es zu hygienischen Problemen. Dieser Zustand muß beseitigt werden.
Inhalt
Antrag vom 29.11.2010, OF 1220/5
Betreff:
Wilder Sperrmüll am Altglascontainer Dreikönigsstraße/Oppenheimer Straße
Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, geeignete Maßnahmen dagegen zu ergreifen, daß das Abstellen von wildem Sperrmüll im Bereich Dreikönigstraße/Oppenheimer Straße verhindert wird.
Begründung:
An der obigen Stelle wird neben dem Altglascontainer fast tagtäglich wilder Sperrmüll abgestellt. Dieser bleibt dort teilweise wochenlang liegen. Das Straßenbild ist in erheblicher Weise verunstaltet. Des weiteren kommt es zu hygienischen Problemen. Dieser Zustand muß beseitigt werden.
Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. November 2010 brachte FDP im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2011 im OBR 5 abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU, FDP und fraktionslos (= Annahme)