Kein Platz für Rassismus im Ortsbeirat
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beschließt, zukünftig bevorzugt an Tagungsorten zu tagen, die sich der Kampagne "Respekt - kein Platz für Rassismus" anschließen. Dies soll die Positionierung gegen Rassismus sichtbar machen und ist mit geringen finanziellen Mitteln umsetzbar.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Ortsbeirat tagt zukünftig bevorzugt an Tagungsorten, die sich der Kampagne "Respekt - kein Platz für Rassismus" der Gemeinnützige Respekt! Kein Platz für Rassismus GmbH (www.respekt.tv) angeschlossen und ein entsprechendes Schild deutlich sichtbar im Eingangsbereich ausgehängt haben. Sollten sich keine entsprechenden Tagungsorte finden, wird der Ortsvorsteher gebeten, vor Beginn jeder Sitzung des Ortsbeirates für die Dauer der Beratung ein entsprechendes Schild (Größe A4, laminiertes Papier reicht) im Eingangsbereich zu platzieren.
Begründung
Die Stadt Frankfurt und dieser Ortsbeirat positionieren sich deutlich gegen jegliche Form von Rassismus. Diese Position sollte nicht nur dem alltäglichen Handeln sämtlicher Mandatsträger*innen zugrunde liegen, sondern sie sollte auch für die Besucher*innen der Ortsbeiratssitzungen deutlich sichtbar sein. Durch Teilnahme an der Kampagne "Respekt - kein Platz für Rassismus" kann der Ortsbeirat dieses mit vernachlässigbar geringen finanziellen Mitteln erreichen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Januar 2020 brachte Die_PARTEI im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.02.2020 im OBR 1 angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE., Die PARTEI und U.B. (= Ablehnung) zu 2. SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., BFF, Die PARTEI und U.B. gegen FDP (= Ablehnung)