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Kein Platz für Rassismus im Ortsbeirat

Vorlagentyp: OFDie_PARTEI
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beschließt, zukünftig bevorzugt an Tagungsorten zu tagen, die sich der Kampagne "Respekt - kein Platz für Rassismus" anschließen. Dies soll die Positionierung gegen Rassismus sichtbar machen und ist mit geringen finanziellen Mitteln umsetzbar.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Ortsbeirat tagt zukünftig bevorzugt an Tagungsorten, die sich der Kampagne "Respekt - kein Platz für Rassismus" der Gemeinnützige Respekt! Kein Platz für Rassismus GmbH (www.respekt.tv) angeschlossen und ein entsprechendes Schild deutlich sichtbar im Eingangsbereich ausgehängt haben. Sollten sich keine entsprechenden Tagungsorte finden, wird der Ortsvorsteher gebeten, vor Beginn jeder Sitzung des Ortsbeirates für die Dauer der Beratung ein entsprechendes Schild (Größe A4, laminiertes Papier reicht) im Eingangsbereich zu platzieren.

Begründung

Die Stadt Frankfurt und dieser Ortsbeirat positionieren sich deutlich gegen jegliche Form von Rassismus. Diese Position sollte nicht nur dem alltäglichen Handeln sämtlicher Mandatsträger*innen zugrunde liegen, sondern sie sollte auch für die Besucher*innen der Ortsbeiratssitzungen deutlich sichtbar sein. Durch Teilnahme an der Kampagne "Respekt - kein Platz für Rassismus" kann der Ortsbeirat dieses mit vernachlässigbar geringen finanziellen Mitteln erreichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Januar 2020 brachte Die_PARTEI im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.02.2020 im OBR 1 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 38 · 11.02.2020
TO I, TOP 29
Angenommen
1. Dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1206/1 wird in der geänderten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
LinkeDie ParteiU.b
zu 2)
Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeBFFDie ParteiU.b
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE., Die PARTEI und U.B. (= Ablehnung) zu 2. SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., BFF, Die PARTEI und U.B. gegen FDP (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung