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Storchgasse in Höchst für den Autoverkehr sperren

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Autoverkehr sperren Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Storchgasse in Höchst durch Einbau eines für Rettungsfahrzeuge aufschließbaren Pollers für den allgemeinen Autoverkehr zu sperren. Begründung: Die Sperre wird von AnwohnerInnen dringend gefordert, da diese sich dort eine Spielstraße wünschen. Zu schnell fahrende Autos würden in der engen Gasse die Sicherheit der FußgängerInnen gefährden. Außerdem würden ständig falsch parkende Fahrzeuge die Gasse so blockieren, dass Rettungsfahrzeuge im Notfall keine Chance hätten, ihr Ziel zu erreichen. Das Straßenverkehrsamt hat keine Bedenken gegen eine Schließung der Storchgasse, benötigt aber zur Umsetzung einen Beschluss des Ortsbeirats. Da die Straße keine verkehrliche Bedeutung hat, sollte dem Wunsch der AnwohnerInnen entsprochen werden können.

Inhalt

Antrag vom 17.04.2016, OF 12/6

Betreff: Storchgasse in Höchst für den Autoverkehr sperren Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Storchgasse in Höchst durch Einbau eines für Rettungsfahrzeuge aufschließbaren Pollers für den allgemeinen Autoverkehr zu sperren.

Begründung: Die Sperre wird von AnwohnerInnen dringend gefordert, da diese sich dort eine Spielstraße wünschen. Zu schnell fahrende Autos würden in der engen Gasse die Sicherheit der FußgängerInnen gefährden. Außerdem würden ständig falsch parkende Fahrzeuge die Gasse so blockieren, dass Rettungsfahrzeuge im Notfall keine Chance hätten, ihr Ziel zu erreichen. Das Straßenverkehrsamt hat keine Bedenken gegen eine Schließung der Storchgasse, benötigt aber zur Umsetzung einen Beschluss des Ortsbeirats. Da die Straße keine verkehrliche Bedeutung hat, sollte dem Wunsch der AnwohnerInnen entsprochen werden können.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. April 2016 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.05.2016 im OBR 6 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 1 · 03.05.2016
TO I, TOP 22
Erledigt
Die Vorlage OF 12/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 11/6 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung