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Benennung der Wegebeziehung zwischen Schneidhainer Straße und!

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Schneidhainer Straße und! Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3, Absatz 3, Satz 1 - 3, Ziffer 1, Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, auf, die bislang unbenannte Wegebeziehung zwischen der Schneidhainer Straße und der Idsteiner Straße (siehe beigefügten Stadtplanausschnitt) in "Rosengärtchen Weg" zu benennen. Stadtplanausschnitt Rosengärtchen Begründung: Im Volksmund wird die oben genannte Wegebeziehung im Stadtteil und insbesondere in den umliegenden Wohnhäusern der Hellerhofsiedlung seit Jahren bereits "Rosengärtchen Weg" genannt.

Inhalt

Antrag vom 23.05.2011, OF 12/1

Betreff: Benennung der Wegebeziehung zwischen Schneidhainer Straße und! Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3, Absatz 3, Satz 1 - 3, Ziffer 1, Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, auf, die bislang unbenannte Wegebeziehung zwischen der Schneidhainer Straße und der Idsteiner Straße (siehe beigefügten Stadtplanausschnitt) in "Rosengärtchen Weg" zu benennen. Stadtplanausschnitt Rosengärtchen

Begründung: Im Volksmund wird die oben genannte Wegebeziehung im Stadtteil und insbesondere in den umliegenden Wohnhäusern der Hellerhofsiedlung seit Jahren bereits "Rosengärtchen Weg" genannt.Hauptvorlage: Antrag vom 26.04.2011, OF 4/1 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Mai 2011 brachte CDU im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.06.2011 im OBR 1 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 2 · 07.06.2011
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Initiative OI 3 2011 1. Die Vorlage OF 4/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 12/1 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 25/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
5 GrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
1 GrüneFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
4 GrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
2 Grüne4 CDU
Enthaltung:
1 CDUFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. 5 GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen CDU (= Annahme) bei Enthaltung 1 GRÜNE und FREIE WÄHLER zu 3. 4 GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen 2 GRÜNE und 4 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU und FREIE WÄHLER

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