Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

E-Roller-Wildwuchs begrenzen

Vorlagentyp: OFBFF
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, das wilde Abstellen von E-Rollern auf Gehwegen zu beenden, da dies Menschen mit Gehbehinderungen und anderen Mobilitätseinschränkungen gefährdet. Ziel ist es, die Gehwege wieder für alle Verkehrsteilnehmer sicher nutzbar zu machen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, endlich für ein Ende des wilden kreuz-und-quer-Abstellens der e-Roller auf Gehwegen zu sorgen.

Begründung

E-Roller werden vielfach - und viel zu oft - wegversperrend mitten auf Gehwegen abgestellt, so daß Menschen mit Gehbehinderungen, mit Rollator, im Rollstuhl oder mit Kinderwagen gezwungen werden, auf die Straße auszuweichen. Die Vielzahl dieser Verstöße macht es unmöglich, des Problems über individuelle Anzeigen von Bürgern beizukommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. September 2020 brachte BFF im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.09.2020 im OBR 2 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 43 · 21.09.2020
TO I, TOP 21
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1167/2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 SPDGrüne1 FDPPiraten
Ablehnung:
2 SPD1 FDPLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 1 SPD, GRÜNE, 1 FDP und Piraten gegen 2 SPD, 1 FDP, LINKE. und BFF (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung