Bewohnerparken in Bergen-Enkheim
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Der Ortsbeirat wolle beschließen, Der Magistrat wird gebeten, im großzügigen Bereich um die U-Bahn Endhaltestelle der U7 / U4 Bewohnerparken einzurichten. Begründung: Immer mehr Anwohnerinnen und Anwohner tragen gegenüber Mitgliedern des Ortsbeirats 16 Beschwerden vor, dass die Straßen rund um die U-Bahn Endhaltestelle durch ortsfremde Fahrzeuge Tagsüber ganztägig zugeparkt sind.
Inhalt
Antrag vom 20.05.2017, OF 116/16
Betreff: Bewohnerparken in Bergen-Enkheim Der Ortsbeirat wolle beschließen, Der Magistrat wird gebeten, im großzügigen Bereich um die U-Bahn Endhaltestelle der U7 / U4 Bewohnerparken einzurichten.
Begründung: Immer mehr Anwohnerinnen und Anwohner tragen gegenüber Mitgliedern des Ortsbeirats 16 Beschwerden vor, dass die Straßen rund um die U-Bahn Endhaltestelle durch ortsfremde Fahrzeuge Tagsüber ganztägig zugeparkt sind.Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Mai 2017 brachte WBE im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.06.2017 im OBR 16 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und BFF gegen WBE, GRÜNE, LINKE. und FDP (= Annahme)