Ergebnis des Verkehrsversuchs: Die Verkehrsführung in der Heinrich-Hardt-Straße soll beibehalten werden
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OBR-Fraktionsantrag vom 07.10.1996, OF 1157 /6
Betreff: Ergebnis des Verkehrsversuchs: Die Verkehrsführung in der Heinrich-Hardt-Straße soll beibehalten werden Antragstellende Fraktion: GRÜNE CDU SPDNebenvorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.11.1996, OF 1200 /6 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Oktober 1996 brachten GRÜNE, CDU, SPD im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und CDU gegen GRÜNE (= Annahme) zu 2. SPD und CDU bei Enthaltung GRÜNE