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Autohandel im Bereich Stresemannallee/Tiroler Straße

Vorlagentyp: OFfraktionslos
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Der Antragsteller wird immer wieder von besorgten Bürgern angesprochen, da diese um die öffentliche Sicherheit und Ordnung besorgt sind.

Inhalt

Antrag vom 04.08.2010, OF 1115/5

Betreff:

Autohandel im Bereich Stresemannallee/Tiroler Straße

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob diesen bekannt ist, dass ein Personenkreis, der in der Stresemannallee 63 wohnt, im Bereich Stresemannallee/Tiroler Strasse einen illegalen Autohandel betreibt?

Ist den Magistrat bekannt, dass in diesen Bereich mehrere unangemeldete Autos im öffentlichen Straßenraum abgestellt wurden?

Ist dem Magistrat bekannt, das die herbeigerufene Polizei des Reviers 9, sich die unangemeldeten Autos zwar anschaut, aber nichts weiter unternimmt und lediglich einen Anwohner erklärt, das die Personen in der Stresemannallee 63 der Polizei bekannt sind?

Was wird der Magistrat unternehmen um diesen illegalen Handel einzustellen?

Begründung:

Der Antragsteller wird immer wieder von besorgten Bürgern angesprochen, da diese um die öffentliche Sicherheit und Ordnung besorgt sind.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. August 2010 brachte fraktionslos im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.08.2010 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 45 · 20.08.2010
TO I, TOP 38
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1115/5 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne2 FAG
Ablehnung:
CDU1 FAGFDPFraktionslos
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und 2 FAG gegen CDU, 1 FAG, FDP und fraktionslos (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung