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Toiletten am Spielplatz Griesheimer Ufer

Vorlagentyp: OFBFF
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Spielplatz vor der Marina wurde kürzlich durch die Aufstellung einer Half Pipe und einem Basketballkorb erweitert. Somit werden in den Frühling und Sommer und Herbstmonaten die Spielanlagen bis in den Abendstunden sehr frequentiert sein. Schon immer war die Lösung, einem dringenden Bedürfnis des Menschen nachkommen zu können, in dieser Ortslage prekär. Die Besucher des Spielplatzes verrichten ihre Notdurft hinter den Büschen. Was für die Anwohner ein Ärgernis ist.

Inhalt

Antrag vom 02.04.2009, OF 1109/6

Betreff:

Toiletten am Spielplatz Griesheimer Ufer

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, am Griesheimer Ufer, etwa In Höhe der Marina, eine Toi lette zu installieren.

Im Umkreis von mindestens 500 m wird auf diese Totlette hingewiesen.

Begründung:

Der Spielplatz vor der Marina wurde kürzlich durch die Aufstellung einer Half Pipe und einem Basketballkorb erweitert. Somit werden in den Frühling und Sommer und Herbstmonaten die Spielanlagen bis in den Abendstunden sehr frequentiert sein. Schon immer war die Lösung, einem dringenden Bedürfnis des Menschen nachkommen zu können, in dieser Ortslage prekär. Die Besucher des Spielplatzes verrichten ihre Notdurft hinter den Büschen. Was für die Anwohner ein Ärgernis ist.

Nebenvorlage: Antrag vom 20.04.2009, OF 1150/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. April 2009 brachte BFF im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.08.2009 im OBR 6 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 32 · 21.04.2009
TO I, TOP 19
Beraten
Auskunftsersuchen V 935 2009 1. Die Vorlage OF 1109/6 wird so lange zurückgestellt, bis eine Stellungnahme des Magistrats zur Vorlage V 935/09 vorliegt. 2. Die Vorlage OF 1150/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 35 · 25.08.2009
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1109/6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und Freie Wähler (= Annahme)

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