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Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße - Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße zwischen den U-Bahn-Stationen Dornbusch und Am Weißen Stein

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 16.08.2000, OF 1105/9

Betreff:

Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße - Umbau der Haltestellen auf der Eschersheimer Landstraße zwischen den U-Bahn- Stationen Dornbusch und Am Weißen Stein

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. August 2000 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.09.2000 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 33 · 07.09.2000
TO I, TOP 4
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1105/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) Protokollerklärung: Der Antrag OF 1105/9 ist unnötig, da die darin gestellten Fragen bereits mehrfach gestellt wurden oder durch einfache Addition der Termine beantwortet werden können. Der antragstellenden Fraktion dürfte weiterhin bekannt sein, dass der im Jahr 1999 bereits vorliegende Entwurf einer Magistratsvorlage auf Initiative von SPD- Magistratsmitgliedern zur Überarbeitung an den VGF zurückgegeben wurde. Außerdem dürfte bekannt sein, dass ein neuer Entwurf eines Magistratsvortrages im Umlauf ist, wie auch bereits der Presse zu entnehmen war. Ob die erforderlichen Baumaßnahmen auf der Basis der früheren "Kommunalpolitischen Plattform" erfolgen werden, dürfte wesentlich auch von der Partei abhängen, die diese Plattform aufgekündigt hat. Wir . die CDU-Fraktion . jedenfalls halten an den Beschlüssen des Ortsbeirates 9 fest, die wesentlich mehr Querungsmöglichkeiten der Eschersheimer Landstraße, das Offenhalten der unterirdischen Zugänge zu den Haltestellen, den Verzicht auf die Zeitinseln und keine Treppen direkt auf die Fahrbahn vorsahen. Daher ist der Antrag OF 1105/9 überflüssig.

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Ortsbeiratssitzung