Einrichtung eines zusätzlichen Parkplatzes in der Nahestraße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die o.g. schraffierte Fläche dient der Markierung des Ein- bzw. Ausfahrtbereichs eines Hofes mit mehreren Garagen. Es erscheint jedoch bei augenscheinlicher Betrachtung der örtlichen Gegebenheiten, dass die jetzt bestehende Schraffierung, wenn sie vor dem genannten Haus Nr. 11 entfernt würde, noch immer deutlich ausreichend ist, um die ungehinderte Ein- bzw. Ausfahrt zu oder von dem Garagenhof zu gewährleisten. Dies würde einen zusätzlichen Parkplatz in der Nahestraße bringen, was im Interesse der insgesamt angespannten Parksituation für die Anwohner sehr hilfreich wäre. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des OBR 6 am 02.05.2006, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 11/6 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)
Inhalt
Antrag vom 04.04.2006, OF 11/6
Betreff:
Einrichtung eines zusätzlichen Parkplatzes in der Nahestraße
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, ob in der Nahestraße vor dem Haus Nr. 11 die dort weiß schraffierte Fläche entfernt werden kann, um so einen zusätzlichen Parkplatz für die Anwohner zu schaffen.
Begründung:
Die o.g. schraffierte Fläche dient der Markierung des Ein- bzw. Ausfahrtbereichs eines Hofes mit mehreren Garagen. Es erscheint jedoch bei augenscheinlicher Betrachtung der örtlichen Gegebenheiten, dass die jetzt bestehende Schraffierung, wenn sie vor dem genannten Haus Nr. 11 entfernt würde, noch immer deutlich ausreichend ist, um die ungehinderte Ein- bzw. Ausfahrt zu oder von dem Garagenhof zu gewährleisten. Dies würde einen zusätzlichen Parkplatz in der Nahestraße bringen, was im Interesse der insgesamt angespannten Parksituation für die Anwohner sehr hilfreich wäre.
Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. April 2006 brachte SPD im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.05.2006 im OBR 6 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)