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.Anlieger frei. in der Carl-Sonnenschein-Straße

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Carl-Sonnenschein-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Schild ( Zeichen 250 mit Zusatzzeichen 1020-1030) Anlieger frei, in der hinter der Eimündung des Flurscheidewegs in die Carl Sonnenschein Straße aufzustellen und zu überwachen wer dann dort parkt. Begründung: Der Ortsbeirat erhofft sich mit dieser Maßnahme dass sich der Parkdruck in der Carl Sonnenschein Straße so mindern lässt. Viele Anwohner berichten, dass dort viele Autos abgestellt werden die kein berechtigtes Interesse haben dort zu parken, zB. Mitarbeiter von Firmen die in der Wilhelm Fay Strasse ansässig sind. Mit der Aufstellung eines Schildes wäre eine Möglichkeit gegeben dort die Situation zu verbessern.

Inhalt

Antrag vom 24.08.2014, OF 1099/6

Betreff: "Anlieger frei" in der Carl-Sonnenschein-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Schild ( Zeichen 250 mit Zusatzzeichen 1020-1030) Anlieger frei, in der hinter der Eimündung des Flurscheidewegs in die Carl Sonnenschein Straße aufzustellen und zu überwachen wer dann dort parkt.

Begründung: Der Ortsbeirat erhofft sich mit dieser Maßnahme dass sich der Parkdruck in der Carl Sonnenschein Straße so mindern lässt. Viele Anwohner berichten, dass dort viele Autos abgestellt werden die kein berechtigtes Interesse haben dort zu parken, zB. Mitarbeiter von Firmen die in der Wilhelm Fay Strasse ansässig sind. Mit der Aufstellung eines Schildes wäre eine Möglichkeit gegeben dort die Situation zu verbessern.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. August 2014 brachte SPD im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.09.2014 im OBR 6 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 33 · 09.09.2014
TO I, TOP 27
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1099/6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerREPFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER, REP und FDP gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung LINKE.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung