Ortsbeiratsbudget

Antrag vom 05.01.2011, OF 1072/3

Betreff: Ortsbeiratsbudget Vorgang: OIB 239/10 OBR 3; ST v. 22.11.2010 Aufgrund der obigen Stellungnahme des Magistrats, wonach Punkt 1), 2), 3) mehr oder weniger negativ beantwortet und Punkt 4), 5) akzeptiert werden, möge der Ortsbeirat in der kommenden Januarsitzung über die noch nicht verausgabten Budgetmittel beschließen. Eine unkomplizierte schnelle Einigung ist erforderlich ! Wir schlagen vor: - Eines der vorgestellten Projekte zur Umwandlung des Kleinen Friedberger Platzes aus den Budgetmitteln zu bezahlen, welche Vertretern des Ortsbeirates am 30.11.2010 vom Planungsamt des Grünflächenamtes vorgestellt worden sind. - Gleichzeitig wurden die anwesenden Ortsbeiräte informiert, dass wegen der hohen vom Grünflächenamt zu tragenden Kosten die Maßnahmen nicht vor 2014 erfolgen würden. Hier könnte das OBR-Budget zum Tragen kommen. - OF 721/3 vom 18.5.2009 Mittel für den Bethmannpark - OF 807/3 vom 15.10.2009 Neugestaltung des Platzes Berger Straße/Musikantenweg - OF 833/3 vom 10.11.2009 Spielgeräte für Spielplatz in der Grünanlage zwischen Egenolff- und Rohrbachstraße - OF 913/3 vom 30.3.2010 Verbindungsweg Roter Platz und Drachenburg - Des weiteren könnten jeder Grundschule im Nordend Mittel für Spielgeräte auf dem Schulhof ad hoc zur Verfügung gestellt werden, auch Mittel für die jeweilige Schulbibliothek ( letzteres konnte der OBR 11 durchsetzen). Nachdem es den anderen Ortsbeiräten in Frankfurt gelungen ist, das Budget sinnvoll auszugeben, sollte auch unserem Ortsbeirat noch eine möglichst einheitliche Entscheidung über Höhe und Zweck gelingen.Beratung im Ortsbeirat: 3