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Ortsbeiräte
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Livestream bei Ortsbeiratssitzungen

Vorlagentyp: OFPiraten
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Prüfung und Berichterstattung über die Möglichkeit, Livestreams für Ortsbeiratssitzungen anzubieten, um die Bürgerbeteiligung trotz eingeschränkter Besucherzahlen zu gewährleisten. Dies ist besonders wichtig in der aktuellen Situation mit Abstandsregeln.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten

  1. Kann für die Sitzung der Ortsbeiräte ein Video- oder zumindest ein Audio-Stream im Internet zur Verfügung gestellt werden?
  2. Falls 1. negativ beantwortet wird: Kann die Ausrüstung für den Audio-Stream der Stadtverordnetenversammlung für Ortsbeiräte genutzt werden, wenn diese im Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung tagen?
  3. Falls 2. negativ beantwortet wird: Was sind die Gründe und wie können die Hindernisse ausgeräumt werden?

Begründung

Aufgrund der Abstandsregeln müssen wir bei den Sitzungen die Anzahl der Besucherinnen und Besucher stark einschränken. Um dennoch die Bürgerinnen und Bürger an unseren Sitzungen zu beteiligen müssen alternative Wege beschritten werden. Die Nutzung eines Live-Streams im Internet bietet sich da an. Da die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung über einen Live-Stream im Internet übertragen werden, ist die Technik vorhanden, und sollte, selbst wenn sie nicht transportabel ist, zumindest im Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung genutzt werden können. Eine Anfrage im Büro der Stadtverordnetenversammlung wurde jedoch negativ beantwortet. Die Hindernisse müssen geklärt werden, damit sie ausgeräumt werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Mai 2020 brachte Piraten im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.05.2020 im OBR 2 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 40 · 27.05.2020
TO I, TOP 35
Angenommen
Die Vorlage OF 1071/2 wird als Auftrag an den Ortsvorsteher beschlossen, sich im Sinne der Vorlage an den Stadtverordnetenvorsteher zu wenden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Abwesenheit 1 SPD und 1 CDU

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Ortsbeiratssitzung