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eungesheimFraktion: FDPTitel/Betreff: Konzept für Maßnahmen, die zu größerer Akzeptanz von Tempo 30 auf den Hauptstraßen des Ortsbezirks 10 führen

Vorlagentyp: OF
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Begründung

Im Ortsbezirk 10 gibt es verschiedene Hauptstraßen, für die als Teil einer 30-Zone oder auf Grund ihrer Natur als Wohnstraße Tempo 30 gilt. Diese sind entweder wichtige Zubringer, etwa „Berkersheimer Weg“ am Frankfurter Berg, oder Schleichwege, etwa „Am Dachsberg, Am Kalten Berg“ (Berkersheim), „Sigmund-Freud-Straße“ (Eckenheim), „Weilbrunnstraße, An den drei Hohen, Gundelandstraße, Homburger Landstraße“ (Preungesheim), „Sonnentaustraße“ (Frankfurter Berg). Sie lassen bautechnisch jedoch deutlich höhere Geschwindigkeiten zu. Daher ist in diesen Straßen die Akzeptanz für Tempo 30 äußerst gering. Alle Anträge des Ortsbeirats, hieran mit bautechnischen oder andere Maßnahmen etwas zu ändern, werden von der Verwaltung regelmäßig abgelehnt. Dies wird einmal darauf gestützt, dass bei Messungen die Geschwindigkeitsübertretungen im statistischen Mittel lägen und außerdem in den meisten dieser Straßen ansonsten der dort verkehrende Bus zu sehr behindert würde. Ein Einhalten der Geschwindigkeit entspricht aber nicht der allgemeinen Wahrnehmung, und diese Geschwindigkeitsübertretungen werden in diesen Wohnstraßen als ausgesprochen störend und bedrohlich empfunden. Deshalb ist es jetzt geboten, dass die Verwaltung ein Konzept vorlegt, mit dem diesen Missständen dauerhaft und effizient begegnet werden kann.

Inhalt

Antrag vom 31.08.2010, OF 1020/10

Betreff:

Konzept für Maßnahmen, die zu größerer Akzeptanz von Tempo 30 auf den Hauptstraßen des Ortsbezirks 10 führen

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsvorsteher wird gebeten, die zuständigen Ämter aufzufordern, im Rahmen der geplanten Anhörung für ein Verkehrskonzept im Ortsbezirk 10 ausdrücklich ein Konzept vorzustellen, mit dem eine größere Akzeptanz der Verkehrsteilnehmer erzielt wird, auf den Hauptstraßen des Bezirks, wo Tempo 30 vorgeschrieben ist, dies auch einzuhalten.

Begründung:

Im Ortsbezirk 10 gibt es verschiedene Hauptstraßen, für die als Teil einer 30-Zone oder auf Grund ihrer Natur als Wohnstraße Tempo 30 gilt. Diese sind entweder wichtige Zubringer, etwa "Berkersheimer Weg“ am Frankfurter Berg, oder Schleichwege, etwa "Am Dachsberg, Am Kalten Berg“ (Berkersheim), "Sigmund-Freud-Straße“ (Eckenheim), "Weilbrunnstraße, An den drei Hohen, Gundelandstraße, Homburger Landstraße“ (Preungesheim), "Sonnentaustraße“ (Frankfurter Berg). Sie lassen bautechnisch jedoch deutlich höhere Geschwindigkeiten zu. Daher ist in diesen Straßen die Akzeptanz für Tempo 30 äußerst gering.

Alle Anträge des Ortsbeirats, hieran mit bautechnischen oder andere Maßnahmen etwas zu ändern, werden von der Verwaltung regelmäßig abgelehnt. Dies wird einmal darauf gestützt, dass bei Messungen die Geschwindigkeitsübertretungen im statistischen Mittel lägen und außerdem in den meisten dieser Straßen ansonsten der dort verkehrende Bus zu sehr behindert würde. Ein Einhalten der Geschwindigkeit entspricht aber nicht der allgemeinen Wahrnehmung, und diese Geschwindigkeitsübertretungen werden in diesen Wohnstraßen als ausgesprochen störend und bedrohlich empfunden. Deshalb ist es jetzt geboten, dass die Verwaltung ein Konzept vorlegt, mit dem diesen Missständen dauerhaft und effizient begegnet werden kann.

Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. August 2010 brachte der Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.09.2010 im OBR 10 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 46 · 14.09.2010
TO I, TOP 22
Angenommen
Die Vorlage OF 1020/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Begründung hinter dem Wort "(Frankfurter Berg)" die Worte " Harheimer Weg, Fleckenbühlstraße (Bonames)" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung