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Tempolimit in Theodor-Storm-Straße einhalten

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

In dem Schreiben an den Ortsbeirat beschreiben die Eltern, dass in der Theodor-Storm-Straße häufig nicht das Tempo 30 eingehalten wird. Der Magistrat wird gebeten, versetztes Parken in der Theodor-Storm-Straße einzurichten, damit tempo 30 eher eingehalten wird.

Inhalt

Antrag vom 17.09.2009, OF 1019/9

Betreff:

Tempolimit in Theodor-Storm-Straße einhalten

In dem Schreiben an den Ortsbeirat beschreiben die Eltern, dass in der Theodor-Storm-Straße häufig nicht das Tempo 30 eingehalten wird.

Der Magistrat wird gebeten,

versetztes Parken in der Theodor-Storm-Straße einzurichten, damit tempo 30 eher eingehalten wird.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. September 2009 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.10.2009 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 35 · 01.10.2009
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1019/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und Freie Wähler gegen GRÜNE (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung