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Die Straße .Am Siechen. als Einbahnstraße ausweisen

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Anwohner der Straße „Am Siechen“ beklagen immer wieder das hohe Verkehrsaufkommen in dieser Straße. Ebenso werde auch die Geschwindigkeitsbegrenzung vom Km/h 30 nicht eingehalten. In der Vergangenheit sei es bereits zu Beinaheunfällen mit Fußgängern und insbesondere mit Kindern gekommen, zumal sich hier auch eine Kindertagesstätte im Kreuzungsbereich Am Siechen/Vogesenstr. befindet. Aus den hier genannten Gründen sollte die Straße „Am Siechen“ in der o.g. Weise zur Einbahnstraße ausgewiesen werden, um auch zukünftig Personenschäden zu vermeiden.

Inhalt

Antrag vom 07.11.2008, OF 1010/6

Betreff:

Die Straße "Am Siechen" als Einbahnstraße ausweisen

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert die Straße "Am Siechen“ zwischen Saarbrücker Straße und Vogesenstraße in Richtung Vogesenstraße als Einbahnstraße auszuweisen.

Begründung:

Anwohner der Straße "Am Siechen“ beklagen immer wieder das hohe Verkehrsaufkommen in dieser Straße. Ebenso werde auch die Geschwindigkeitsbegrenzung vom Km/h 30 nicht eingehalten.

In der Vergangenheit sei es bereits zu Beinaheunfällen mit Fußgängern und insbesondere mit Kindern gekommen, zumal sich hier auch eine Kindertagesstätte im Kreuzungsbereich

Am Siechen/Vogesenstr. befindet.

Aus den hier genannten Gründen sollte die Straße "Am Siechen“ in der o.g. Weise zur Einbahnstraße ausgewiesen werden, um auch zukünftig Personenschäden zu vermeiden.

Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. November 2008 brachte SPD im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.12.2008 im OBR 6 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 28 · 02.12.2008
TO I, TOP 42
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1010/6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
LinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung LINKE. und BFF

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Ortsbeiratssitzung