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Rückbau der Fahrradbügel im Bereich der Kreuzstraße/Ecke Braumannstraße

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat den Antrag zur Rückbau der Fahrradbügel im Bereich der Kreuzstraße Ecke Braumannstraße gestellt, um die Verkehrssituation zu verbessern und den Parkdruck für Anwohner zu verringern. Der Antrag wurde abgelehnt, da die Mehrheit der Parteien die Maßnahme nicht unterstützte.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, die seinerzeit im Rahmen der Verkehrssicherung aufgestellten Fahrradbügel im Bereich der Kreuzstraße Ecke Braumannstraße zurückzubauen.

Begründung

Im Rahmen der Verkehrssicherung in diesem Einmündungsbereich wurde die zur Verfügung stehende Parkfläche für die PKWs neu geordnet bzw. markiert, so dass vor den Gehwegen diese deutlich als Parkverbotsfläche markiert wurde. Dadurch ist die Befahrung durch die Fahrzeuge der FES gewährleistet, auch können alle anderen Autofahrer die bestehenden Vorfahrtsregeln optimale beachten, Fußgänger können ungehindert ihren Weg gehen. Das diese Maßnahme auch den gewesenen Parkraum reduziert liegt nahe. Doch warum angrenzender Parkraum mit Fahrradbügeln zugestellt werden muss, ist nicht nachzuvollziehen. Die Anwohner haben ihre Fahrradstellfläche auf den Hinterhöfen und 30 Meter entfernt, im Bereich der Bushaltestelle, stehen 5 Fahrradbügel. Diese Maßnahme erhöht den eh schon vorhandenen Parkdruck und ist für die Anwohner und die angrenzenden Gewerbetreibenden nicht hinnehmbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. August 2021 brachte FDP im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.09.2021 im OBR 10 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 4 · 07.09.2021
TO I, TOP 30
Abgelehnt
Die Vorlage OF 101/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFraktionslos
Ablehnung:
LinkeFDPAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und fraktionslos gegen LINKE., FDP und AfD (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung