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Ringstraßenbahn innerhalb des OBR 9 - Ginnheim, Dornbusch

Vorlagentyp: OFBFF
1 SitzungAbgelehnt

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Begründung

- Ginnheim, Dornbusch Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Machbarkeitsstudie für die Durchführung einer Ringstraßenbahn durch Gebiete des Ortsbezirks vorzulegen. Begründung: Wie aus der Frankfurter Neuen Presse vom 20. Oktober 2015 (Seite 9) zu erfahren war beabsichtigt die Stadt Frankfurt eine Ringbahn zu realisieren, welche Gebiete des Ortsbezirkes 9 durchkreuzt. Bis dato wurde der Ortsbeirat 9 nicht in Kenntnis gesetzt.

Inhalt

Antrag vom 21.10.2015, OF 1003/9

Betreff: Ringstraßenbahn innerhalb des OBR 9 - Ginnheim, Dornbusch Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Machbarkeitsstudie für die Durchführung einer Ringstraßenbahn durch Gebiete des Ortsbezirks vorzulegen.

Begründung: Wie aus der Frankfurter Neuen Presse vom 20. Oktober 2015 (Seite 9) zu erfahren war beabsichtigt die Stadt Frankfurt eine Ringbahn zu realisieren, welche Gebiete des Ortsbezirkes 9 durchkreuzt. Bis dato wurde der Ortsbeirat 9 nicht in Kenntnis gesetzt.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.10.2015, B 381 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Oktober 2015 brachte BFF im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.11.2015 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 45 · 05.11.2015
TO II, TOP 6
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage OF 1003/9 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage B 381 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1002/9 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 1003/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFraktionslos
Ablehnung:
SPDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE und fraktionslos gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE. und fraktionslos gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme)

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