Digitale (web-basierte) Bürgerfragestunden in naher Zukunft beständig anbieten
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 hat einen Antrag zur Einführung digitaler Bürgerfragestunden gestellt, um die Bürgerbeteiligung zu erhöhen, insbesondere in Zeiten von Corona. Ziel ist es, eine digitale Plattform zu schaffen, die es auch mobilitätseingeschränkten Menschen ermöglicht, ihre Anliegen vorzutragen.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Die Mitglieder des Ortsbeirates 10, unter der Leitung des Ortsvorstehers, werden angehalten ein Konzept für eine digitale Bürgerfragestunde kurzfristig auf den Weg zu bringen und diese als zusätzliches oder ergänzendes Angebot allen Bürgern anzubieten.
Begründung
Der Corona bedingte drastisch reduzierte Zeitablauf der monatlichen Ortsbeiratssitzungen mit einer Bürgerfragestunde auf kleinstem Niveau erfordert eine Korrektur. Das ist nur möglich mit dem Schaffen einer digitalen Kommunikationsplattform, welche den Bürgern in einer zeitlich abgestimmten Folge angeboten wird. Getreu dem Grundsatz -DER ORTSBEIRAT IST FÜR DIE BÜRGER DA- erreichen wir mit diesem Angebot neue Altersgruppen, welche die Möglichkeiten eines Ortsbeirates bisher nie wahrgenommen haben. Auch für mobilitätseingeschränkte Menschen ist diese Form der Bürgerbeteiligung eine Gelegenheit, ihre Anliegen vorzutragen, ohne mühsame Wege auf sich zu nehmen. Dieses Angebot soll in Zukunft ein fester Bestandteil des Angebotes des Ortsbeirates an die Bürger sein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. Juni 2020 brachte FDP im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.06.2020 im OBR 10 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen CDU und FDP (= Annahme)